Ohne Angst zum Arzt. Wie der Aufenthaltsstatus den Zugang zu Gesundheit verhindert

Justus-Liebig-Universität Gießen | Margarete-Bieber-Saal | Ludwigstraße 34, 35390 Gießen

Livestream: https://www.youtube.com/live/-YziElvN6ic?feature=shared

Der Zugang zur medizinischen Versorgung ist ein fundamentales Menschen- und Grundrecht. Die gesundheitliche Versorgung ist Grundbedingung zur Erfüllung eines menschenwürdigen Lebens. Trotz dieses fundamentalen Stellenwertes und der weitreichenden Garantien und Zugänge im deutschen Gesundheitssystem bleiben bestimmte Gruppen ausgeschlossen, so z.B. Menschen „ohne Papiere“, also Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. § 87 AufenthG verpflichtet staatliche Stellen, Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus der Ausländerbehörde zu melden, welche dann die Abschiebung einleiten. Hierzu gehören auch die Sozialämter als Kostenträger für Behandlungen von Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. Diese Übermittlungspflicht wird nicht nur auf nationaler Ebene kritisiert. Als Verletzung des diskriminierungsfreien Zugangs zur Gesundheitsversorgung wird diese fehlende „Firewall“ auch vom UN-Sozialausschuss  und UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau gerügt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Ärzte der Welt e.V. setzen sich zusammen mit der Kampagne GleichBeHandeln für die Abschaffung des § 87 AufenthG ein. In unserem Impuls berichten Sarah Lincoln und Janina Gach über die gemeinsamen Anstrengungen zur Abschaffung von § 87 und die Klage „Ohne Angst zum Arzt“. Dabei berichten sie über das bisherige Vorgehen, bisherige (Miss)erfolge und die Möglichkeiten für Menschen im Bereich der Medizin und Jura, selbst aktiv zu werden um für eine menschenrechtskonforme Gesundheitsversorgung einzustehen.

Eine Veranstaltung der wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen der Forschungsgruppe MeDiMi / GGS-AG MeDiMi in Kooperation mit der GGS-Sektion Global Health & Human Rights, der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. und Ärzte der Welt e.V.

Die Veranstaltung ist Teil der GFF-Hochschultour. Anlässlich des 75-jähirigen Jubiläums des Grundgesetzes spricht die GFF an verschiedenen Hochschulen zu grundrechtlichen Fragen und aktuellen Fällen. Link: https://freiheitsrechte.org/ontour

Die GFF-Hochschultour wird gefördert durch die ZEIT Stiftung Bucerius und die Nemetschek Stiftung.